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Rüstungsexportbericht mit Lücken

Warum tauchen immer wieder Waffen aus deutscher Produktion in Kriegsgebieten auf? Immerhin behauptet die Bundesregierung, Rüstungsexporte "restriktiv" zu handhaben und Exporte in Länder mit kritischer Menschenrechtslage oder hohem Konfliktpotenzial zu verbieten. Schließlich muss in Deutschland jeder Rüstungsexport genehmigt werden. Der deutsche Rüstungsexportbericht gibt jedoch begrenzt Auskunft; er ist eine abstrakte Zusammenfassung erteilter Exportgenehmigungen und nennt weder Firmen noch konkrete Exportgüter.

 

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