Die Europäische Union ist auf dem Weg, eine Militärmacht zu werden. Beginnend mit der
Entstehung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) im Vertrag von
Maastricht im Jahre 1992 und der Integration der Westeuropäischen Union (WEU) in die EU im
Jahre 1997 fand eine schrittweise Militarisierung der EU statt. Anfangs war in der GASP noch
keine spezifische Militärkomponente enthalten. Die Begründung einer gemeinsamen
Militärpolitik innerhalb der EU wurde durch den Kosovo-/ Jugoslawienkrieg im Jahre 1999
In der Diskussion um die Bedeutung der Streitkräfte für die Gesellschaft in Deutschland
wird der Begriff der Militarisierung immer häufiger verwendet. Sehr häufig
wird von einer Militarisierung der Schule gesprochen, seit das Militär seinen Einfluss
auf die Schülerinnen und Schüler zu verstärken versucht. Ein Anzeichen für dieses
Bemühen sind die Kooperationen zwischen Bundeswehr-Kommandos und Schul-Ministerien.
Doch dieser Begriff der Militarisierung wird sehr verschieden verwendet
"Innergesellschaftlich wie international bedroht Gewalt nicht nur Menschenleben, sondern stellt letztlich
die Zukunft der betroffenen Gesellschaften - und angesichts moderner Massenvernichtungswaffen
ganzer Weltregionen - in Frage. In den letzten zwanzig Jahren ist das Bewusstsein dafür gewachsen,
dass Gewalt keine Konflikte löst und keinen Raum für einen Interessenausgleich lässt. Die kurzzeitige
Befriedung eines Konfliktes mit Waffengewalt führt in aller Regel zu seinem späteren Wiederausbruch
An der Johann-Comenius-Schule (JCS) Thesdorf am Rande der „Metropolregion“ Hamburg fanden im November zwei Diskussionen mit SchülerInnen der Klassen 10/11 sowie 12/13 darüber statt, ob die Bundeswehr weiterhin an Berufsinformationstagen ihren „Karriere“-Berater (ehemals „Wehrdienstberater“) zur „Berufsberatung“ an die Schule schicken dürfte. An den Debatten nahmen VertreterInnen diverser Organisationen teil ...
Die LehrerInnenkonferenz der Willy-Brand-Gesamtschule in Bochum hat ihre schließlich nach einem Friedensnobelpreisträger benannte Schule zur „bundeswehrfreien Zone“ erklärt. Das Lösen von Konflikten mit militärischer Gewalt sei mit den Erziehungszielen der Schule unvereinbar.
Commerçon strebt gleichwertige Alternative zu Bildungsangeboten der Bundeswehr an
Bildungsminister Ulrich Commerçon (SPD) will mit der Friedenserziehung an Schulen ein Unterrichtsangebot schaffen, das den gleichen Stellenwert wie entsprechende Angebote der Bundeswehr haben soll.
Bremen (epd). Der Friedensbeauftragte der Evangelischen Kirche in Deutschland, Renke Brahms, hat mit Blick auf den Volkstrauertag am Sonntag vor einer "Eigendynamik" des militärischen Denkens gewarnt. Sie behindere zivile Möglichkeiten der Konfliktlösung, sagte der leitende Bremer Theologe am Freitag. "Höchst ärgerlich ist es, dass in der Öffentlichkeit ein Bild vorherrscht, in dem offensives Handeln mit einem Militärschlag gleichgesetzt und die Ablehnung einer Militäroffensive als naiver Pazifismus bewertet wird."
Drei Gruppierungen kritisieren Auftritt - "Neue Stufe der Rekrutierungsversuche" - (Mittelschule Altenfurt)
Ein Berufsbasar in der Mittelschule Altenfurt stößt auf Kritik, weil dort unter anderem die Bundeswehr für sich wirbt. Die Armee versuche wieder einmal, sich jungen Menschen als normaler Arbeitgeber zu präsentieren - das beklagen die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), die Linke Liste Nürnberg und die Stadtschülervertretung.
Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer (PIRATEN) und Antwort der Landesregierung - Ministerin für Bildung und Wissenschaft (Drucksache 18/1257)
Vorbemerkung des Fragestellers:
In acht Bundesländern gibt es Kooperationsvereinbarungen zwischen der Bunde s-wehr und den Kultus- bzw. Bildungsministerien. In der Kooperationsvereinbarung
zwischen der Bundeswehr und dem Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen heißt es beispielsweise: „Jugendoffiziere der Bundes-wehr können, wie auch Vertreterinnen und Vertreter anderer Institutionen sowie Or-ganisationen der Friedensbewegung, im Rahmen von schulischen Veranstaltungen