Warum tauchen immer wieder Waffen aus deutscher Produktion in Kriegsgebieten auf? Immerhin behauptet die Bundesregierung, Rüstungsexporte "restriktiv" zu handhaben und Exporte in Länder mit kritischer Menschenrechtslage oder hohem Konfliktpotenzial zu verbieten. Schließlich muss in Deutschland jeder Rüstungsexport genehmigt werden. Der deutsche Rüstungsexportbericht gibt jedoch begrenzt Auskunft; er ist eine abstrakte Zusammenfassung erteilter Exportgenehmigungen und nennt weder Firmen noch konkrete Exportgüter.
Politische und industrielle Interessen hinter dem Geschäft mit dem Tod
Das Geschäft mit dem Tod blüht: Im Jahr 2011 exportierten die Länder der Europäischen Union zusammen Rüstungsgüter im Wert von 37,52 Mrd. Euro – Tendenz steigend! Viele dieser Waffen werden in Krisenregionen und/oder in Länder transferiert, in denen schwere Menschenrechtsverletzungen begangen werden. Ich halte dies – gerade wenn man die salbungsvollen Versicherungen im Blick behält, Waffenexporte würden „restriktiv“ gehandhabt – für einen ausgewachsenen Skandal!
Schulfrei für die Bundeswehr? Der Verteidigungsminister will seine Jugendoffiziere nicht aus dem Unterricht abziehen. Die Grünen sehen den Einsatz kritisch. Der Ton in Richtung de Maizière wird rauer.
Warum verweigern immer mehr Soldaten den Kriegsdienst?
Soldaten der Bundeswehr werden zum Kämpfen ausgebildet - und in letzter Konsequenz auch zum Töten. Immer mehr von ihnen verweigern aus Gewissensgründen den Dienst an der Waffe. Ist der Krieg in Afghanistan dafür der Grund, oder haben interne Ethik-Kurse etwas damit zu tun?
Eine Radio-Beitrag (5min.) zum Lebenskundlichen Unterricht bei der Bundeswehr.
