Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 18/251 –
Die Praxis in Deutschland ist transparent und entspricht dem Völkerrecht, so auch dem Übereinkommen über die Rechte des Kindes und seinen Zusatzprotokollen. Der Schattenbericht bringt diese Praxis auf inakzeptable Weise in Zusammenhang mit dem Einsatz von Kindersoldaten in Bürgerkriegen und ähnlichen Auseinandersetzungen unter Beteiligung nicht regulärer Streitkräfte.
Bei der Armee lernen bereits 17-Jährige den Umgang mit Waffen. Das widerspreche den weltweiten Bemühungen um eine Kinderrechtskonvention, sagen Linken-Politiker.
Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/14703
Drucksache 18/32
Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Nicole Gohlke, Annette Groth, Dr. Rosemarie Hein, Inge Höger, Katrin Kunert, Stefan Liebich, Niema Movassat, Dr. Alexander Neu, Kersten Steinke, Frank Tempel, Kathrin Vogler, Halina Wawzyniak und der Fraktion DIE LINKE.
Einst war die Bundeswehr die Schule der Nation, platziert in der Mitte der Gesellschaft. Heute erscheint sie wie eine öffentlich-rechtliche Sicherheitsfirma und spielt in der öffentlichen Diskussion kaum noch eine Rolle.
Personalmangel, unterfinanziert, schlecht ausgerüstet - und wenn Soldaten im Ausland Leben und Gesundheit riskieren oder gar verlieren, interessiert das hierzulande kaum jemanden.
Wie kommt die Bundeswehr mit ihrer neuen Rolle zurecht? Muss die Gesellschaft ihr Verhältnis zur Berufsarmee Bundeswehr neu definieren?
Friedens- und Sicherheitspolitischer “Workshop” des DGB
Gewerkschaftsmitglieder aus dem Berliner Bündnis Schule ohne Militär haben heute am Friedens- und Sicherheitspolitischer Workshop des DGB in der Berliner Kalkscheune teilgenommen. Die Veranstaltung war eine Folge eines Ereignisses vom 5. Februar 2013. Damals folgte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) der Einladung des DGB-Vorsitzenden Michael Sommer in das DGB-Haus, um dort gemeinsam vor die Medien zu treten. „Die Bundeswehr versteht sich als ein Teil der Friedensbewegung“, erklärte de Maizière, und Michael Sommer widersprach nicht.
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan van Aken, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
– Drucksache 17/14707 –
„Die Bundeswehr ist ein interessanter und sicherer Arbeitgeber im gesamten Bundesgebiet und insbesondere in unserer Landeshauptstadt Erfurt. Berufliche Entwicklungen können durch Angebote und Fördermöglichkeiten [des Karrierecenters] gezielt angestoßen werden." (Thüringer Landtagspräsidentin Diezel)