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Der Kommentar von Conrad Schetter, wissenschaftlicher Direktor des Bonn International Center for Conversion geht auf die Sicherheitskonferenz in München ein. Er beschreibt die Spannung zwischen Verantwortung und Interessen und fordert dazu auf, sich kritisch mit dem bisherigen militärischen Engagement Deutschlands auseinander zusetzen.
Nach 55 Jahren verabschiedete sich Deutschland von Wehrpflicht und Zivildienst. Die damit verbundenen Probleme sind noch nicht alle bewältigt
Die Zeitschrift "Das Parlament" gibt eine Übersicht über den aktuellen Stand der Bundeswehrreform, der Aussetzung der Wehrpflicht und den Bundesfreiwilligendienst.
Wachsendes Gewicht in Europa und die Suche nach einer neuen außenpolitischen Rolle
Die Zeitschrift "Das Parlament" gibt eine Bilanz der Außenpolitik der Schwarz/Gelben Regierung. Auch die Opposition und die Zivilgesellschaft kommen zu Wort
Die Themenblätter behandeln die deutsche Rüstungsexportpolitik und laden Schüler_innen dazu ein, diese kritisch zu durchdenken. Nach einer Einführung in den Weltrüstungsmarkt und der deutschen Rüstungsexportpraxis, befassen sie sich mit vier Fallbeispielen. Hierbei sollen die Wirkungen deutscher Rüstungsexporte anhand der Prinzipien Sicherheit, Frieden und Menschenrecht diskutiert werden. Das Heft fokussiert sich auf die politische Dimension von Rüstungsexporten, verdeutlicht jedoch auch die Bedeutung eines gesellschaftlichen Diskurses zu diesem Thema.
Als dritte und vorerst letzte "Basis-Einheit" nach "Afrika" und "Naher Osten" befasst sich dieses Material mit "Europa". Das Ziel ist v.a. der Vergleich zwischen "friedenslogischen" (inklusiven) und "sicherheitslogischen" (exklusiven) Konzepten und die Einsicht in die Notwendigkeit ersterer. Thematisch geht es genauer gesagt um friedens- und sicherheitspolitische europäische Organisationen, d.h. OSZE, NATO und EU. Der Fokus liegt auf den Gemeinsamkeiten und Unterschieden in Mitgliedschaft, Prinzipien und Strategien. Als Beispiel dient jeweils die Beziehung zu Russland.
Nach den Aktuellen Stunde zu den Massenprotesten in der Ukraine im Februar und zu den Sanktionen der EU gegen Russland im August bieten wir hier aus gegebenem Anlass eine weitere Stunde zum Konflikt zwischen EU und Russland über die Ukraine-Politik. Hier geht es um die politische Perspektive der EU und Russlands sowie die völkerrechtliche Perspektive auf den Konflikt. Als Beispiel hervorgehoben wird die Einordnung der Krim-Krise: Handelt es sich um eine völkerrechtswidrige Annexion oder eine völkerrechtsgemäße Sezession?
Aufrufe gibt es viele, doch dieser ist anders, besonders: Er stammt nicht von den "üblichen Verdächtigen", nicht von der radikalen Opposition, sondern aus der Mitte von Politik und Wirtschaft, von Kultur und Kirche, von CDUlern über SPDler bis zu Grünen. Und doch steht der von vielen ehemaligen PolitikerInnen angestoßene und unterstützte Aufruf in deutlichem Widerspruch zu vielen derzeitigen PolitikerInnen derselben Parteien. Dort heißt es: "Alle Europäer, Russland eingeschlossen, tragen gemeinsam die Verantwortung für Frieden und Sicherheit."