Unterrichtsmaterial zu Politische Dokumente / Stellungnahmen
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Der Kommentar von Conrad Schetter, wissenschaftlicher Direktor des Bonn International Center for Conversion geht auf die Sicherheitskonferenz in München ein. Er beschreibt die Spannung zwischen Verantwortung und Interessen und fordert dazu auf, sich kritisch mit dem bisherigen militärischen Engagement Deutschlands auseinander zusetzen.
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 18/251 –
Die Praxis in Deutschland ist transparent und entspricht dem Völkerrecht, so auch dem Übereinkommen über die Rechte des Kindes und seinen Zusatzprotokollen. Der Schattenbericht bringt diese Praxis auf inakzeptable Weise in Zusammenhang mit dem Einsatz von Kindersoldaten in Bürgerkriegen und ähnlichen Auseinandersetzungen unter Beteiligung nicht regulärer Streitkräfte.
Die Bundeswehr darf keinen Einfluss auf die inhaltliche Gestaltung des Unterrichtes an Schulen sowie auf die Aus- und Fortbildung von LehrerInnen nehmen.
Aufrufe gibt es viele, doch dieser ist anders, besonders: Er stammt nicht von den "üblichen Verdächtigen", nicht von der radikalen Opposition, sondern aus der Mitte von Politik und Wirtschaft, von Kultur und Kirche, von CDUlern über SPDler bis zu Grünen. Und doch steht der von vielen ehemaligen PolitikerInnen angestoßene und unterstützte Aufruf in deutlichem Widerspruch zu vielen derzeitigen PolitikerInnen derselben Parteien. Dort heißt es: "Alle Europäer, Russland eingeschlossen, tragen gemeinsam die Verantwortung für Frieden und Sicherheit."
Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr - Referenten für Sicherheitspolitik
Die Bundeswehr berichtet über ihren Einsatz an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern: Im Schuljahr 2011/2012 waren die Jugendoffiziere zu 128 Vorträgen und Veranstaltungen an den Schulen zu Gast. Sie haben über sicherheitspolitische Fragen informiert und mit den Jugendlichen über deutsche Auslandseinsätze diskutiert. Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat den Bericht im Internet veröffentlicht.
des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Mecklenburg-Vorpommern und dem Wehrbereichskommando I Küste der Bundeswehr
In Mecklenburg-Vorpommern müssen Lehrerinnen und
Lehrer sicherstellen, dass die Besuche von
Jugendoffizieren in der Schule nach dem Beutelsbacher
Konsens ablaufen. Der Beutelsbacher Konsens regelt
die theoretischen Grundlagen der politischen Bildung in
Deutschland und stammt aus dem Jahr 1976. Das
Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und
das Wehrbereichskommando I Küste der Bundeswehr
haben eine entsprechende Handreichung für Lehrkräfte
abgestimmt.
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan van Aken, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Jährlicher Bericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung
Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) legt seit 1997 regelmäßig einen Rüstungsexportbericht vor. Der Bericht stellt öffentlich verfügbare Informationen über die deutschen Ausfuhren von Kriegswaffen und Rüstungsgütern des Vorjahres (2012) und deren Genehmigungen zusammen. Darüber hinaus bewertet er die Rüstungsexportpolitik aus Sicht der Friedens- , Sicherheits- und Entwicklungspolitik.