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Der Abrüstungsplan für Syrien muss um eine Einigung über Schritte zur politischen Konfliktlösung ergänzt werden. Eine solche Initiative müsste vier aufeinander aufbauende Elemente enthalten ...
Ein kurzer Artikel zur aktuellen Möglichkeiten einer Beilegung des Syrien-Konflikts.
Der Umgang der Staatengemeinschaft mit auf den ersten Blick innerstaatlichen Konflikten wie aktuell in Syrien erweckt den Eindruck von Ratlosigkeit und Widersprüchlichkeit. Trotz breiter Debatten über Gefahren und Möglichkeiten "humanitärer" Interventionen seit den 1990er Jahren ist weitgehend ungeklärt, wie auf Konflikte jenseits eigener Grenzen reagiert werden kann.
Stellungnahme des BSV zu den Ereignissen in Syrien
Wir warnen entschieden vor einem solchen militärischen Eingreifen. Der Einsatz von Giftgas ist ein Kriegsverbrechen, egal von welcher Seite er erfolgt ist. Aber Kriegsverbrechen mit Krieg zu bekämpfen hat nur eine vorhersehbare Folge: Noch mehr Tote, Verletzte, Obdachlose und Flüchtlinge.
Die empirische Studie erfasst 31 humanitäre militärische Interventionen und bilanziert die kurz- und mittelfristige Veränderung der Gewaltlage in den Ländern, in denen eine solche Intervention stattgefunden hat.
Die Autoren Thorsten Gromes und Matthias Dembinski dämpfen zu hohe Erwartungen an humanitäre militärische Interventionen. Sie heben drei Befunde hervor:
Menschenrechte, Demokratie und die normativen Grundlagen deutscher Außenpolitik
Was gehört eigentlich zu den unteilbaren, universalen Menschenrechten? Und besteht darüber weltweit Einvernehmen? Oder, anders formuliert, gibt es international etablierte Menschenrechtsnormen und orientiert sich die deutsche Außenpolitik daran? Betrachtet man die Aussagen deutscher Politiker, steht das eigene Verständnis von Menschenrechten zweifellos im Einklang mit den internationalen Menschenrechtsabkommen. Menschenrechte, Freiheit, Demokratie scheinen irgendwie fest zusammenzugehören und werden von den westlichen Ländern vorbildlich vertreten.
Die internationale Gemeinschaft kümmert sich nicht um Somaliland. Darum gedeiht es prächtig
Somaliland im Nordwesten Somalias ist eine selbst ernannte und international nicht anerkannte Republik. Ohne Kredite aus dem Ausland und mit nur wenig Entwicklungsgeldern ist es dem Land gelungen, eine Verfassung mit Grundsätzen einer parlamentarischen Demokratie zu etablieren und bei Konflikten auch auf traditionelle Schiedsgerichte zurückzugreifen.
Somaliland hat 1991 seine Unabhängigkeit von Somalia erklärt und seitdem ein erstaunlich stabiles Staatswesen aufgebaut. Trotzdem wird Somaliland bisher international nicht anerkannt. Die Journalistin Andrea Böhm erklärt im Video, wie Somaliland sich auch bzw. gerade ohne ausländische Unterstützung hin zu einer weitgehend friedlichen Gesellschaft mit Grundzügen einer parlamentarischen Demokratie entwickelt hat.
Video (gut 4 min.), geeignet ür Politik/Gemeinschaftskunde Sek II. Siehe auch den ausführlichen Bericht dazu: "Glück im toten Winkel der Welt."