Diskussion um ein Seminar an der Universität Tübingen
Universitäten und Schulen machen mobil gegen das Militär. Ein Minister wird niedergebrüllt, die Bundeswehr bekommt Hausverbote. Aber nicht überall wird der Diskurs unterdrückt.
Friedensinitiativen und Lehrergewerkschaft wehren sich gegen Werbevorträge der Bundeswehr im Klassenzimmer. Die grüne NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann befürwortet diese Maßnahmen jedoch ausdrücklich.
Warum tauchen immer wieder Waffen aus deutscher Produktion in Kriegsgebieten auf? Immerhin behauptet die Bundesregierung, Rüstungsexporte "restriktiv" zu handhaben und Exporte in Länder mit kritischer Menschenrechtslage oder hohem Konfliktpotenzial zu verbieten. Schließlich muss in Deutschland jeder Rüstungsexport genehmigt werden. Der deutsche Rüstungsexportbericht gibt jedoch begrenzt Auskunft; er ist eine abstrakte Zusammenfassung erteilter Exportgenehmigungen und nennt weder Firmen noch konkrete Exportgüter.
Der 16. Rüstungsexportbericht der GKKE stellt öffentlich verfügbare Informationen über die deutschen Ausfuhren von Kriegswaffen und Rüstungsgütern in 2011 bzw. deren Genehmigungen zusammen und bewertet die Rüstungsexportpolitik aus Sicht der Friedens-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik.