Wenn politisch aktive Gruppen oder Einzelpersonen von den Mächtigen im Lande als
bedrohlich empfunden werden, sind sie - auch in demokratischen Ländern -
gelegentlich massiven Angriffen oder Übergriffen ausgesetzt. Verleumdung,
Bespitzelung mit nachrichtendienstlichen Mitteln, Drohungen oder tatsächliche
physische Angriffe - die Liste der unfairen oder illegalen Mittel, die eingesetzt wurden
oder werden, ist lang. Aber es gibt Fälle, in denen derartige Angriffe buchstäblich nach
hinten losgehen.
Die Europäische Union ist auf dem Weg, eine Militärmacht zu werden. Beginnend mit der
Entstehung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) im Vertrag von
Maastricht im Jahre 1992 und der Integration der Westeuropäischen Union (WEU) in die EU im
Jahre 1997 fand eine schrittweise Militarisierung der EU statt. Anfangs war in der GASP noch
keine spezifische Militärkomponente enthalten. Die Begründung einer gemeinsamen
Militärpolitik innerhalb der EU wurde durch den Kosovo-/ Jugoslawienkrieg im Jahre 1999
Ist Zivile Konfliktbearbeitung eine Alternative oder eine Ergänzung zu militärischer Konfliktintervention? In diesem Text werden einige Einwände gegen eine radikale
Zivilisierung des Umgangs mit Konflikten ohne Rückgriff auf das Militärische als „letztes Mittel“ betrachtet und auf sie geantwortet.
Männer machen spezifische Erfahrungen in Krieg und bewaffneten Konflikten. Frauen
auch. Das Gleiche gilt für Friedens- und Übergangszeiten. Wird der Blick auf die Geschlechterverhältnisse
versäumt, so können Strukturen, die zur Eskalation der Gewalt
beitragen, unberücksichtigt und als konfliktverschärfende Faktoren bestehen bleiben.
Gewaltfreie Aktion, besonders Aktionen Zivilen Ungehorsams, spielen eine wichtige Rolle in den verschiedenen
sozialen Bewegungen. In diesem Infopapier sollen ihre wichtigsten Grundlagen dargestellt
werden.
Die Verschlimmerung von Gewalt und Repression in Syrien hat viele AnalytikerInnen und
PolitikgestalterInnen in den USA und anderen westlichen Ländern um Wege ringen lassen,
wie unsere Regierungen helfen können, das Blutvergießen zu beenden und jene zu
unterstützen, die das Assad-Regime stürzen wollen. Der verzweifelte Wunsch, „etwas zu tun“,
hat eine wachsende Zahl von Leuten veranlasst, vermehrte Militärhilfe für die bewaffneten
Aufständischen oder gar eine direkte militärische Intervention zu fordern. So hat die
Befasst man sich mit dem Thema Kleinwaffen, so kommt man an den Worten des ehemaligen UNGeneralsekretärs
Kofi Annan nicht vorbei. Dieser wertete in seiner Rede We the peoples: the role of the
United Nations in the twenty-first century, Kleinwaffen als Massenvernichtungswaffen. Ein Blick auf die
Statistiken stützt Annans Aussage. Die Anzahl der Opfer von Kleinwaffen liegt jährlich zwischen
400.000 und 500.000. In modernen Kriegen nehmen Kleinwaffen immer mehr eine tragende Rolle ein.
In der Diskussion um die Bedeutung der Streitkräfte für die Gesellschaft in Deutschland
wird der Begriff der Militarisierung immer häufiger verwendet. Sehr häufig
wird von einer Militarisierung der Schule gesprochen, seit das Militär seinen Einfluss
auf die Schülerinnen und Schüler zu verstärken versucht. Ein Anzeichen für dieses
Bemühen sind die Kooperationen zwischen Bundeswehr-Kommandos und Schul-Ministerien.
Doch dieser Begriff der Militarisierung wird sehr verschieden verwendet
Die Bedeutung von Drohnen im militärischen Bereich ist seit einigen Jahren enorm gewachsen.
Viele gehen davon aus, dass sie bemannte Kampfjets früher oder später weitgehend ersetzen.
Derzeit werden ca. 6 Milliarden Euro für die Entwicklung und den Bau von Drohnen ausgegeben;
2021 könnten es schon 12 Milliarden sein. Über 80 Staaten setzen Drohnen für militärische Zwecke
ein. Es muss bei militärischen Drohnen zwischen bewaffneten und unbewaffneten unterschieden
Soziale Verteidigung ist ein Konzept des gewaltfreien Widerstandes, das für bestimmte
Situationen - vor allem für Verteidigung gegen militärische Übergriffe eines anderen
Landes auf das eigene - oder zur Abwehr eines Staatsstreichs entwickelt wurde. Es ist also
ein Sonderfall von zivilem Widerstand im Allgemeinen.