Stellungnahme des BSV zu den Ereignissen in Syrien
Wir warnen entschieden vor einem solchen militärischen Eingreifen. Der Einsatz von Giftgas ist ein Kriegsverbrechen, egal von welcher Seite er erfolgt ist. Aber Kriegsverbrechen mit Krieg zu bekämpfen hat nur eine vorhersehbare Folge: Noch mehr Tote, Verletzte, Obdachlose und Flüchtlinge.
Die empirische Studie erfasst 31 humanitäre militärische Interventionen und bilanziert die kurz- und mittelfristige Veränderung der Gewaltlage in den Ländern, in denen eine solche Intervention stattgefunden hat.
Die Autoren Thorsten Gromes und Matthias Dembinski dämpfen zu hohe Erwartungen an humanitäre militärische Interventionen. Sie heben drei Befunde hervor:
Menschenrechte, Demokratie und die normativen Grundlagen deutscher Außenpolitik
Was gehört eigentlich zu den unteilbaren, universalen Menschenrechten? Und besteht darüber weltweit Einvernehmen? Oder, anders formuliert, gibt es international etablierte Menschenrechtsnormen und orientiert sich die deutsche Außenpolitik daran? Betrachtet man die Aussagen deutscher Politiker, steht das eigene Verständnis von Menschenrechten zweifellos im Einklang mit den internationalen Menschenrechtsabkommen. Menschenrechte, Freiheit, Demokratie scheinen irgendwie fest zusammenzugehören und werden von den westlichen Ländern vorbildlich vertreten.
Deutschland und das Problem der Kindersoldaten – auch ein Problem der Schulzeitverkürzung?
Durch Schulzeitverkürzung und Arbeitsmarktprobleme wird die Rekrutierung Minderjähriger in Deutschland eher zu- als abnehmen. Werbemaßnahmen der Bundeswehr zielen dabei direkt auf die Interessenslage von Jugendlichen: Technik, Abenteuer und sportliche Herausforderungen. Der Artikel geht auf die Kinderrechtskonvention der UN, die "straight 18"-Position und die Diskussion dazu in Deutschland ein. Darüberhinaus wird für Friedenserziehung im Unterricht plädiert.
Der 16. Rüstungsexportbericht der GKKE stellt öffentlich verfügbare Informationen über die deutschen Ausfuhren von Kriegswaffen und Rüstungsgütern in 2011 bzw. deren Genehmigungen zusammen und bewertet die Rüstungsexportpolitik aus Sicht der Friedens-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik.